Informationen zur Kommunalwahl 2019

 Vordruck Meldebogen Wahlhelfer:

Leitet Herunterladen der Datei einVordruck Meldebogen Wahlhelfer

 Formulare zur Wahl:

Leitet Herunterladen der Datei ein2019 Anlage 5a Formular Wahlvorschlag für die Wahl der Vertretung

Leitet Herunterladen der Datei ein2019 Anlage 5b Wahlvorschlag für die Direktwahl

Leitet Herunterladen der Datei ein2019 Anlage 7a Zustimmungserklaerung für die Wahl zur Vertretung DSGV

Leitet Herunterladen der Datei ein2019 Anlage 7b Zustimmungserklaerung für die Direktwahlen DSGV

Leitet Herunterladen der Datei ein2019 Anlage 8a Bescheinigung der Wählbarkeit KT der StVV der GV des OV DSGV

Leitet Herunterladen der Datei ein2019 Anlage 9a Niederschrift über die Bestimmung der Bewerber für die Wahl der Vertretung

Leitet Herunterladen der Datei ein2019 Anlage 9b Formular Niederschrift über die Kandidatenaufstellung für die Direktwahl

 

 

 Bekantmachungen zur Wahl:

Leitet Herunterladen der Datei einAufruf zur Bildung des Wahlausschuss und der Wahlvorstände

Leitet Herunterladen der Datei einBekanntmachung über die Bildung der Wahlkreise und Wahlbezirke zur Kommunalwahl 2019

Leitet Herunterladen der Datei einWahlbekanntmachung für die Gemeinde Berkenbrück

Leitet Herunterladen der Datei einWahlbekanntmachung für die Gemeinde Briesen(Mark)

Leitet Herunterladen der Datei einWahlbekanntmachung für die Gemeinde Jacobsdorf

Gesetzliche Grundlagen zur Kommunalwahl 2019 finden Sie unter folgenden Links:

Gesetz über die Kommunalwahlen im Land Brandenburg (Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz - BbgKWahlG)

Öffnet externen Link in neuem Fensterhttp://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgkwahlg

Brandenburgische Kommunalwahlverordnung (BbgKWahlV)

Öffnet externen Link in neuem Fensterhttp://bravors.brandenburg.de/verordnungen/bbgkwahlv


Bekanntmachung über den Wahltag der landesweiten Kommunalwahlen und die Bildung des Wahlausschusses und der Wahlvorstände entspr. der §§ 16 u. 18 Bbg.KWahlG i.V.m.
den §§ 3 u. 5 Bbg.KWahlV

Der Minister des Innern des Landes Brandenburg verkündete mit der Verordnung über den Wahltag und die Wahlzeit der allgemeinen Kommunalwahlen 2019, veröffentlicht im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg Teil II Nr. 52, dass die allgemeinen Wahlen zu den Gemeindevertretungen der kreisangehörigen Gemeinden, zu den Stadtverordnetenversammlungen der kreisangehörigen und kreisfreien Städte, zu den Kreistagen der Landkreise sowie zu den Wahlen der ehrenamtlichen Bürgermeister der amtsangehörigen Gemeinden und in Gemeinden mit Ortsteilen, die unmittelbaren Wahlen der Ortsbeiräte oder der Ortsvorsteher

am 26. Mai 2019 in der Zeit von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr

stattfinden.

Entsprechend § 3 BbgKomWahlV werden alle im Wahlgebiet vertretenen Parteien, politischen Vereinigungen und Wählergruppen aufgefordert bis zum 11. Januar 2019 wahlberechtigte Personen des Wahlgebietes als Beisitzer des Wahlausschusses vorzuschlagen.
Ebenfalls ergeht nach § 5 BbgKWahlV die Aufforderung bis zum 25.01.2019 weitere wahlberechtigte Personen als Wahlvorsteher oder als Beisitzer für die Wahlvorstände in den jeweiligen Wahlbezirken vorzuschlagen.
Wahlbewerber, Vertrauenspersonen und stellv. Vertrauenspersonen für Wahlvorschläge dürfen nicht zu Mitgliedern eines Wahlorgans (Wahlausschuss und Wahlvorstände) bestellt werden.
Niemand darf in mehr als in einem Wahlorgan Mitglied sein.

Briesen, den 08.10.2018

gez. Standhardt
Wahlleiterin


Bekanntmachung über die Berufung der Wahlleiterin und des Stellvertreters der Wahlleiterin zu
den Kommunalwahlen 2019
für das Amt Odervorland

Entsprechend der §§ 14 und 15 BbgKWahlG i.V.m. den §§ 1 und 2 BbgKWahlV wurde durch den Amtsausschuss des Amtes Odervorland mit Beschlussnummer 2/2019 am 11.02.2019 die Wahlleiterin und die Stellvertreterin der Wahlleiterin berufen.

WahlleiterFrau Dajana Angrick
Stellvertreter des Wahlleiters Frau Kerstin Kaul

Die Berufung der weiteren Beisitzer für den Wahlausschuss erfolgt durch die Wahlleiterin entsprechend § 16 Abs. 1 BbgKWahlG.

Briesen, den 12.02.2019

 

 

 

gez. M. Rost
Wahlbehörde