Informationen zur Kommunalwahl 2019

 Bekantmachungen zur Wahl:

Leitet Herunterladen der Datei einAufruf zur Bildung des Wahlausschuss und der Wahlvorstände

Leitet Herunterladen der Datei einBekanntmachung über die Bildung der Wahlkreise und Wahlbezirke zur Kommunalwahl 2019

Leitet Herunterladen der Datei einWahlbekanntmachung für die Gemeinde Berkenbrück

Leitet Herunterladen der Datei einWahlbekanntmachung für die Gemeinde Briesen(Mark)

Leitet Herunterladen der Datei einWahlbekanntmachung für die Gemeinde Jacobsdorf

Gesetzliche Grundlagen zur Kommunalwahl 2019 finden Sie unter folgenden Links:

Gesetz über die Kommunalwahlen im Land Brandenburg (Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz - BbgKWahlG)

Öffnet externen Link in neuem Fensterhttp://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgkwahlg

Brandenburgische Kommunalwahlverordnung (BbgKWahlV)

Öffnet externen Link in neuem Fensterhttp://bravors.brandenburg.de/verordnungen/bbgkwahlv


Bekanntmachung über den Wahltag der landesweiten Kommunalwahlen und die Bildung des Wahlausschusses und der Wahlvorstände entspr. der §§ 16 u. 18 Bbg.KWahlG i.V.m.
den §§ 3 u. 5 Bbg.KWahlV

Der Minister des Innern des Landes Brandenburg verkündete mit der Verordnung über den Wahltag und die Wahlzeit der allgemeinen Kommunalwahlen 2019, veröffentlicht im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg Teil II Nr. 52, dass die allgemeinen Wahlen zu den Gemeindevertretungen der kreisangehörigen Gemeinden, zu den Stadtverordnetenversammlungen der kreisangehörigen und kreisfreien Städte, zu den Kreistagen der Landkreise sowie zu den Wahlen der ehrenamtlichen Bürgermeister der amtsangehörigen Gemeinden und in Gemeinden mit Ortsteilen, die unmittelbaren Wahlen der Ortsbeiräte oder der Ortsvorsteher

am 26. Mai 2019 in der Zeit von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr

stattfinden.

Entsprechend § 3 BbgKomWahlV werden alle im Wahlgebiet vertretenen Parteien, politischen Vereinigungen und Wählergruppen aufgefordert bis zum 11. Januar 2019 wahlberechtigte Personen des Wahlgebietes als Beisitzer des Wahlausschusses vorzuschlagen.
Ebenfalls ergeht nach § 5 BbgKWahlV die Aufforderung bis zum 25.01.2019 weitere wahlberechtigte Personen als Wahlvorsteher oder als Beisitzer für die Wahlvorstände in den jeweiligen Wahlbezirken vorzuschlagen.
Wahlbewerber, Vertrauenspersonen und stellv. Vertrauenspersonen für Wahlvorschläge dürfen nicht zu Mitgliedern eines Wahlorgans (Wahlausschuss und Wahlvorstände) bestellt werden.
Niemand darf in mehr als in einem Wahlorgan Mitglied sein.

Briesen, den 08.10.2018

gez. Standhardt
Wahlleiterin


Bekanntmachung über die Berufung des Wahlleiters und des Stellvertreters des Wahlleiters zu den Kommunalwahlen 2019

Entsprechend der §§ 14 u. 15 BbgKWahlG in Verbindung mit den §§ 1 u. 2 Bbg.KWahlV wurden durch den Amtsausschuss des Amtes Odervorland mit Beschluss Nr. 6/2018 am 24.09.2018 der Wahlleiter und der Stellvertreter des Wahlleiters berufen.

WahlleiterFrau Roswitha Standhardt
Stellvertreter des Wahlleiters Frau Kerstin Kaul

Die Berufung der weiteren Beisitzer für den Wahlausschuss erfolgt durch den Wahlleiter entsprechend § 16 Abs. Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz.

Briesen, den 08.10.2018

gez. Rost
Wahlbehörde